Ostbeauftragter: Keine Benachteiligung bei Förderung

Ostbeauftragter: Keine Benachteiligung bei Förderung

Graal-Müritz (dpa) – Die ostdeutschen Bundesländer werden nach Ansicht des Ostbeauftragten der Bundesregierung, Christian Hirte (CDU), bei der Förderung nicht benachteiligt. «30 Jahre nach der deutschen Wiedervereinigung wäre es falsch, sich bei der Förderung mit unterschiedlichen Instrumentarien aufzustellen», sagte Hirte am Donnerstag in Graal-Müritz (Landkreis Rostock). In den alten Bundeslände…

Kempf warnt vor AfD: «Drohen Abschwung und Strukturschwäche»

Kempf warnt vor AfD: «Drohen Abschwung und Strukturschwäche»

Berlin (dpa) – Die deutsche Industrie warnt vor negativen Auswirkungen für den Wirtschaftsstandort Deutschland durch Wahlerfolge der AfD. «Erfolge der AfD schaden dem Image unseres Landes», sagte Dieter Kempf, Präsident des Bundesverbandes der Deutschen Industrie, den Zeitungen der «Funke Mediengruppe» (Donnerstag) mit Blick auf anstehende Landtagswahlen in Ostdeutschland. Die Attraktivität eines …

Bovenschulte neuer Bremer Regierungschef

Bovenschulte neuer Bremer Regierungschef

Bremen (dpa) – Der Sozialdemokrat Andreas Bovenschulte führt in Bremen als erster westdeutscher Regierungschef eine rot-grün-rote Landesregierung an.Der 54 Jahre alte Jurist, Ex-SPD-Landeschef und langjährige Bürgermeister der niedersächsischen Gemeinde Weyhe erhielt in der Bürgerschaft im ersten Wahlgang die erforderliche Mehrheit. 47 der 82 anwesenden Abgeordneten stimmten für ihn. Es gab 35 Nei…

Hongkong lässt Protest-Anführer frei – Neue Demos geplant

Hongkong lässt Protest-Anführer frei – Neue Demos geplant

Hongkong (dpa) – Inmitten der neuen Protestbewegung in Hongkong ist ein prominenter Anführer der Proteste von 2014 vorzeitig aus der Haft entlassen worden. Der Juraprofessor Benny Tai durfte gegen eine Kaution von umgerechnet etwa 11.500 Euro nach Hause, wie die Justiz mitteilte.Er darf die Metropole aber nicht verlassen. Die Freilassung wird als Geste der Beschwichtigung der prochinesischen Hongk…

Bildungsstudie: Sachsen wieder top, Berlin wieder flop

Bildungsstudie: Sachsen wieder top, Berlin wieder flop

Berlin (dpa) – Sachsen steht im Vergleich der Bundesländer bei der Bildung weiterhin an der Spitze. Das geht aus dem «Bildungsmonitor 2019» hervor, den die wirtschaftsnahe Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) in Berlin vorgelegt hat.Der Freistaat landete im jährlichen Länderranking zum 14. Mal in Folge auf Platz eins. Dahinter folgen Bayern und Thüringen. Schlusslicht im Bildungsvergleic…

Kanadas Regierungschef Justin Trudeau unter Druck

Kanadas Regierungschef Justin Trudeau unter Druck

Montreal (dpa) – Kanadas Regierungschef Justin Trudeau gerät wegen unterdrückter Ermittlungen inmitten eines Bestechungsskandals erneut unter Druck.Eine beim Parlament in Ottawa angesiedelte Ethik- Kommission kam am Mittwoch zum Schluss, Trudeau habe sich sich gegenüber Ex-Justizministerin Jody Wilson-Raybould falsch verhalten. «Der Ministerpräsident hat, direkt und über seine ranghohen Mitarbeite…

Großkontrolle im Chemnitzer Zentrum: Polizei bringt Mann ins Gefängnis

Großkontrolle im Chemnitzer Zentrum: Polizei bringt Mann ins Gefängnis

Die Chemnitzer Polizei hat nach einer erneuten Großkontrolle im Stadtzentrum am Mittwoch 13 Anzeigen aufgenommen. Dabei handelt es sich vorwiegend um Verstöße gegen das Drogenrecht. Im Einsatz waren 90 Beamte. Kontrolliert wurden 150 Personen.  Gegen einen 40-Jährigen lag ein Haftbefehl vor. Da er eine auferlegte Geldstrafe nicht zahlen konnte, wurde er ins Gefängnis gebracht. Gegen insgesamt fünf…

Corbyn will durch Johnson-Sturz No-Deal-Brexit verhindern

Corbyn will durch Johnson-Sturz No-Deal-Brexit verhindern

London (dpa) – Der britische Labour-Chef Jeremy Corbyn will vorübergehend als Premierminister das Steuer übernehmen, um einen EU-Austritt Großbritanniens ohne Abkommen mit Brüssel zu verhindern.Weniger als 80 Tage vor dem Brexit drängt der 70-Jährige die Parteien im Parlament, den konservativen Regierungschef Boris Johnson mit einem Misstrauensvotum aus dem Amt zu drängen.Als Premier will Corbyn d…

Neue Regeln fürs Bezahlen beim Online-Einkauf

Neue Regeln fürs Bezahlen beim Online-Einkauf

Frankfurt/Main (dpa) – Mit wenigen Klicks im Internet shoppen und bequem mit der Kreditkarte zahlen – ab Mitte September wird das komplizierter.Neben den Daten auf der Kreditkarte sollen Käufer sich auch mit einem weiteren Sicherheitsmerkmal wie einem Zusatz-Passwort oder einem Fingerabdruck per Smartphone identifizieren. Mancher Einkauf könnte dadurch scheitern, weil die Zahlung nicht abgewickelt…