Klingbeil und Weil treten nicht für SPD-Vorsitz an

Klingbeil und Weil treten nicht für SPD-Vorsitz an

Berlin (dpa) – Zwei weitere Absagen im Rennen um den SPD-Parteivorsitz: Weder Generalsekretär Lars Klingbeil noch Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil wollen für das Amt kandidieren.«Ich selbst habe mich entschieden, dass ich nicht zu denen gehören werde, die auf der Bühne stehen und sich um den Parteivorsitz bewerben», sagte der 41-jährige Klingbeil am Dienstag in einem auf Twitter verbr…

Spanien kündigt Lösung für die Odyssee der «Open Arms» an

Spanien kündigt Lösung für die Odyssee der «Open Arms» an

Madrid/Rom (dpa) – Im Tauziehen um das spanische Rettungsschiff «Open Arms» mit knapp 100 Migranten an Bord hat die spanische Regierung eine Lösung angekündigt. Dies werde bereits in den «nächsten Stunden» geschehen, sagte Verteidigungsministerin Margarita Robles am Dienstagmorgen.Wie genau diese Lösung aussehen solle, ließ sie offen. Angesichts der humanitären Notlage an Bord dürfe niemand wegsch…

Brexit: Johnson träumt von Deal ohne «Backstop»

Brexit: Johnson träumt von Deal ohne «Backstop»

London (dpa) – Angesichts wachsender Ängste vor einem Chaos-Brexit startet der britische Premierminister Boris Johnson eine diplomatische Offensive.In einem Brief an EU-Ratschef Donald Tusk forderte Johnson am Montagabend offiziell die Streichung der von der EU verlangten Garantieklausel für eine offene Grenze in Irland. Anstelle des sogenannten Backstops stellte er andere «Verpflichtungen» Großbr…

Bundesverfassungsgericht billigt Mietpreisbremse

Bundesverfassungsgericht billigt Mietpreisbremse

Karlsruhe (dpa) – Die 2015 eingeführte Mietpreisbremse ist verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden. Sie verstößt weder gegen die Eigentumsgarantie noch gegen die Vertragsfreiheit oder den allgemeinen Gleichheitssatz, wie das Bundesverfassungsgericht entschied.Die Klage einer Berliner Vermieterin und zwei Kontrollanträge des Landgerichts Berlin blieben damit ohne Erfolg. Das teilte das Gericht in…

Nur noch jeder Vierte unterstützt Sanktionen gegen Russland

Nur noch jeder Vierte unterstützt Sanktionen gegen Russland

Berlin (dpa) – Die EU-Sanktionen gegen Russland werden fünf Jahre nach ihrer Einführung nur noch von knapp einem Viertel der Bevölkerung in Deutschland uneingeschränkt unterstützt.In einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov im Auftrag der Deutschen Presse-Agentur sprachen sich 23 Prozent für eine unveränderte Beibehaltung der wegen der Ukraine-Krise verhängten Strafmaßnahmen aus. Mehr …

Viele Kommunen drehen weiter an der Steuerschraube

Viele Kommunen drehen weiter an der Steuerschraube

Stuttgart (dpa) – Um mehr Geld in ihre Kassen zu bekommen, haben auch im vergangenen Jahr wieder zahlreiche Städte und Gemeinden in Deutschland die Grund- und Gewerbesteuern erhöht.Allerdings sind es nicht mehr so viele wie in den Vorjahren, und je nach Region ist der Trend auch sehr unterschiedlich ausgeprägt, wie aus einer aktuellen Analyse des Beratungsunternehmens Ernst & Young (EY)...

Nur noch jeder Vierte unterstützt Sanktionen gegen Russland

Nur noch jeder Vierte unterstützt Sanktionen gegen Russland

Berlin (dpa) – Die EU-Sanktionen gegen Russland werden fünf Jahre nach ihrer Einführung nur noch von knapp einem Viertel der Bevölkerung in Deutschland uneingeschränkt unterstützt. In einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov im Auftrag der Deutschen Presse-Agentur sprachen sich 23 Prozent für eine unveränderte Beibehaltung der wegen der Ukraine-Krise verhängten Strafmaßnahmen aus. Mehr…

Für Gratisfahrten von Soldaten weitere Verhandlungen nötig

Für Gratisfahrten von Soldaten weitere Verhandlungen nötig

Berlin (dpa) – Die geplanten Gratisfahrten für Soldaten auch in Regionalzügen sind noch nicht in trockenen Tüchern. Gespräche mit den den Verkehrsverbünden als Besteller des Regionalverkehrs hat es bislang nicht gegeben.Die Bahn kündigte nun an, gemeinsam mit den Ministerien für Verteidigung und Verkehr «unverzüglich» auf die Partner zuzugehen. «Ziel ist es, eine bundesweite Ausweitung auf den ges…

Italien will Migranten von «Open Arms» nach Spanien bringen

Italien will Migranten von «Open Arms» nach Spanien bringen

Rom (dpa) – Die italienische Regierung will die Migranten vom Rettungsschiff der spanischen Hilfsorganisation Proactiva Open Arms mit der Küstenwache nach Spanien zu bringen.Im Gegenzug müsse sich die Regierung in Madrid allerdings zuerst bereiterklären, dem Schiff «Open Arms» sofort die spanische Flagge zu entziehen, erklärte Verkehrsminister Danilo Toninelli am Montagabend. «Wir sind bereit, mit…

Nach Aus von INF-Vertrag: US-Militär testet Marschflugkörper

Nach Aus von INF-Vertrag: US-Militär testet Marschflugkörper

Washington (dpa) – Erstmals nach dem Ende des INF-Abrüstungsvertrags zwischen Russland und den USA hat das amerikanische Militär nach eigenen Angaben einen konventionellen landgestützten Marschflugkörper getestet.Er sei am Sonntag von der Insel San Nicolas in Kalifornien abgefeuert worden und habe sein Ziel nach mehr als 500 Kilometern Flug präzise erreicht, teilt das Pentagon mit. Die gewonnenen …