Kategorie: Politik

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Korrektur eines Desasters: Gibt es Neuwahlen in Thüringen?
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Korrektur eines Desasters: Gibt es Neuwahlen in Thüringen?

Erfurt (dpa) – Nach tagelanger bundesweiter Empörung über die politischen Vorgänge in Thüringen hat der neu gewählte Ministerpräsident Thomas Kemmerich (FDP) seinen Posten wieder abgegeben.Der Druck auf den Regierungschef war enorm, seit der 54-Jährige am Mittwoch mit Hilfe vom Stimmen der Thüringer AfD-Fraktion und ihrem Chef Björn Höcke ins Amt gehievt wurde.Bereits einen Tag nach...

Kopf-an-Kopf-Rennen bei Wahl in Irland
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Kopf-an-Kopf-Rennen bei Wahl in Irland

Dublin (dpa) – Bei der Parlamentswahl in Irland haben einer Nachwahlbefragung zufolge alle drei großen Parteien ungefähr gleich stark abgeschnitten. Das berichtete der irische Rundfunksender RTÉ nach Schließung der Wahllokale um 23.00 Uhr am Samstag.Demnach lagen sowohl die beiden etablierten Parteien aus dem bürgerlichen Lager, Fine Gael und Fianna Fail, als auch die linksgerichtete Sinn...

Kretschmann wirft AfD Unterhöhlung der Demokratie vor
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Kretschmann wirft AfD Unterhöhlung der Demokratie vor

Stuttgart (dpa) – Nach dem politischen Beben in Thüringen hat der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) der AfD vorgeworfen, die Demokratie zerstören zu wollen.«Ich fürchte, das Ansehen der demokratischen Parteien hat durch das Verhalten von CDU und FDP in Thüringen insgesamt Schaden genommen», sagte der Grünen-Politiker der Deutschen Presse-Agentur in Stuttgart. «U…

US-Wahlkampf: Biden startet Frontalangriff gegen Buttigieg
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US-Wahlkampf: Biden startet Frontalangriff gegen Buttigieg

Washington (dpa) – Knapp eine Woche nach Pete Buttigiegs starkem Abschneiden bei der ersten Vorwahl um die Präsidentschaftskandidatur der Demokraten greift der frühere US-Vizepräsident Joe Biden den jungen Ex-Bürgermeister direkt an.In einem Videoclip stellte Biden am Samstag seine politischen Erfolge als Vize des damaligen Präsidenten Barack Obamas heraus und porträtierte Buttigieg als unerfahren…

SPD-Innenexperte: Berichte zu Terror in Halle prüfen
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SPD-Innenexperte: Berichte zu Terror in Halle prüfen

Halle (dpa) – Nach neuen Berichten über die ersten Minuten des Terroranschlags von Halle hat der SPD-Innenexperte Rüdiger Erben rasche Aufklärung gefordert.Es sei jetzt wichtig, dass der Untersuchungsausschuss im Magdeburger Landtag die Arbeit aufnehme, sagte Erben laut einer Mitteilung der Landtagsfraktion. Der Vorsitzende des Gremiums, der Grünen-Innenexperte Sebastian Striegel, kündigte via Twi…

Ost-Beauftragter muss nach Lob für Thüringer Wahl gehen
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Ost-Beauftragter muss nach Lob für Thüringer Wahl gehen

Berlin (dpa) – Der Ost-Beauftragte der Bundesregierung, Christian Hirte, tritt nach einem heftig kritisierten Lob für die Ministerpräsidenten-Wahl in Thüringen zurück.Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) habe ihm im Gespräch mitgeteilt, dass er nicht länger Beauftragter für die Neuen Länder sein könne, teilte der Christdemokrat in einer Twitter-Nachricht mit. «Ihrer Anregung folgend, habe ich daher…

Kemmerich tritt sofort zurück – Koalition für rasche Neuwahl
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Kemmerich tritt sofort zurück – Koalition für rasche Neuwahl

Berlin/Erfurt (dpa) – Thüringens Ministerpräsident Thomas Kemmerich (FDP) tritt mit sofortiger Wirkung zurück. Das teilte die FDP-Landtagsfraktion am Samstag in Erfurt mit. Zugleich forderte die große Koalition in Berlin gemeinsam eine rasche Neuwahl.«Regierungsbildung und politische Mehrheiten mit Stimmen der AfD schließen wir aus. Das ist und bleibt die Beschlusslage der die Koalition tragenden …

Nach Iowa-Vorwahl: intensiver Schlagabtausch der Demokraten
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Nach Iowa-Vorwahl: intensiver Schlagabtausch der Demokraten

Washington (dpa) – In der ersten Fernsehdebatte seit Beginn der Vorwahlen im US-Präsidentschaftsrennen haben sich die führenden Bewerber der Demokraten einen intensiven Schlagabtausch geliefert.Besonders harten Fragen sah sich der moderate Ex-Bürgermeister Pete Buttigieg ausgesetzt, der bei der Vorwahl im Bundesstaat Iowa vom vergangenen Montag überraschend gut abgeschnitten hatte.Der linksgericht…

Zeichen bei Wahl in Irland stehen auf Veränderung
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Zeichen bei Wahl in Irland stehen auf Veränderung

Dublin (dpa) – Bei der Parlamentswahl in Irland am Samstag hat sich eine hohe Wahlbeteiligung abgezeichnet. Im Fokus des Interesses steht das Abschneiden der linksgerichteten Oppositionspartei Sinn Fein, der starke Zugewinne zugetraut werden.Premierminister Leo Varadkar, der mit seiner liberal-konservativen Fine Gael eine Minderheitsregierung anführt, droht dagegen eine Niederlage.In einigen der 3…

Trump feuert nach seinem Freispruch zwei Impeachment-Zeugen
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Trump feuert nach seinem Freispruch zwei Impeachment-Zeugen

Washington (dpa) – Nach seinem Freispruch im Amtsenthebungsverfahren hat US-Präsident Donald Trump mit Zeugen abgerechnet, die im Laufe der Impeachment-Ermittlungen gegen ihn ausgesagt hatten.Ein Ukraine-Experte des Nationalen Sicherheitsrats, Oberstleutnant Alexander Vindman, und der US-Botschafter bei der EU, Gordon Sondland, wurden am Freitag (Ortszeit) von ihren Aufgaben entbunden. Schon am Sa…