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Rüstung für die Türkei in Millionenhöhe bleibt
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Rüstung für die Türkei in Millionenhöhe bleibt

Berlin (dpa) – Auch nach dem Einmarsch der Türkei in Nordsyrien hat die Bundesregierung Rüstungslieferungen an den Nato-Partner in zweistelliger Millionenhöhe genehmigt.In den neuneinhalb Monaten seit dem Start der Offensive am 9. Oktober 2019 bis zum 22. Juli 2020 gab sie grünes Licht für Lieferungen im Wert von 25,9 Millionen Euro. Darunter waren aber keine...

Bahn will Maskenpflicht auch mit Zug-Verweisen durchsetzen
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Bahn will Maskenpflicht auch mit Zug-Verweisen durchsetzen

Berlin (dpa) – Die Bahn will die Einhaltung der Maskenpflicht in Zügen zum Schutz vor dem Coronavirus notfalls mit Verweisen durchsetzen. «Wenn eine Minderheit geltende Regeln missachtet, ist dies für uns nicht hinnehmbar», erklärte der bundeseigene Konzern am Montag in Berlin.Bei Fahrgästen, die sich hartnäckig weigern, seien solche Verweise bereits möglich. Zusammen mit der Bundespolizei...

Kommt die Maskenpflicht im Unterricht?
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Kommt die Maskenpflicht im Unterricht?

Düsseldorf/Schwerin (dpa) – Nordrhein-Westfalen führt eine Maskenpflicht an Schulen ein – an weiterführenden und berufsbildenden Schulen auch im Unterricht. Damit gibt das einwohnerstärkste Bundesland in diesem Bereich nun die strengsten Regeln vor.Nachdem Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) sich am Wochenende für eine Maskenpflicht ausgesprochen hatte, ist die Debatte in mehreren Länder…

Bahn will Einhaltung der Maskenpflicht sicherstellen
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Bahn will Einhaltung der Maskenpflicht sicherstellen

Berlin (dpa) – Die Deutsche Bahn will sicherstellen, dass die Maskenpflicht zum Schutz vor dem Coronavirus in ihren Zügen und Bussen durchgesetzt wird. Nach wie vor halte sich die große Mehrheit der Reisenden daran, erklärte der bundeseigene Konzern auf Anfrage am Montag in Berlin.«Wenn eine Minderheit geltende Regeln missachtet, ist dies für uns nicht hinnehmbar.»...

IS-Kämpfer stürmen Gefängnis in Afghanistan
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IS-Kämpfer stürmen Gefängnis in Afghanistan

Kabul (dpa) – Bei einem Großangriff der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) auf ein Gefängnis im Osten Afghanistans sind mindestens 39 Menschen getötet worden. Weitere rund 50 Menschen seien bei den stundenlangen Gefechten in Dschalalabad verwundet worden, teilte ein Provinzsprecher am Montag mit.Unter den Opfern seien Zivilisten, Gefängnisinsassen und Sicherheitskräfte gewesen. Zudem wurden zehn A…

Nach Protest in Berlin: Debatte über Demonstrationsrecht entfacht
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Nach Protest in Berlin: Debatte über Demonstrationsrecht entfacht

Berlin (dpa) – Die massenhaften Verstöße gegen die Corona-Auflagen bei den Demonstrationen in Berlin haben eine Debatte über die Grenzen der Versammlungsfreiheit entfacht.Die Demonstrationsfreiheit sei «ein besonders wichtiges Rechtsgut», sagte Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) der «Süddeutschen Zeitung». Jedoch müssten die Auflagen zur Eindämmung der Pandemie eingehalten werden, um…

Nordirischer Friedensnobelpreisträger John Hume gestorben
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Nordirischer Friedensnobelpreisträger John Hume gestorben

Londonderry/Derry/Dublin (dpa) – Der nordirische Friedensnobelpreisträger John Hume, einer der Väter des sogenannten Karfreitagsabkommens, ist tot. Der ehemalige Vorsitzende der Sozialdemokratischen Partei (SDLP) in dem britischen Landesteil wurde 83 Jahre alt, wie die britische Nachrichtenagentur PA am Montag unter Berufung auf die Familie berichtete.Hume hatte wesentlich zu dem Abkommen beigetra…

Steinmeier warnt vor Verantwortungslosigkeit
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Steinmeier warnt vor Verantwortungslosigkeit

Berlin (dpa) – Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die Verstöße gegen Corona-Auflagen bei Demonstrationen in Berlin mit deutlichen Worten kritisiert. Zugleich rief er die Bürger dazu auf, sich weiter verantwortungsbewusst zu verhalten, um einen zweiten Lockdown zu vermeiden.«Die Verantwortungslosigkeit einiger weniger ist ein Risiko für uns alle», sagte Steinmeier am Montag in einer Videob…

Zwischenfälle an Israels Grenzen: Militär vereitelt Anschlag
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Zwischenfälle an Israels Grenzen: Militär vereitelt Anschlag

Tel Aviv (dpa) – Das israelische Militär (IDF) hat im Norden an der Grenze zu Syrien einen Sprengstoffanschlag vereitelt und nach Raketenbeschuss aus dem Gazastreifen Ziele in dem Palästinensergebiet angegriffen.Auf den nördlichen Golanhöhen beobachteten Soldaten nach Angaben der Armee in der Nacht auf Montag eine Gruppe bei dem Versuch, an einem unbesetzten IDF-Posten nahe dem...

In Ungarn stirbt die Medienfreiheit auf Raten
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In Ungarn stirbt die Medienfreiheit auf Raten

Budapest (dpa) – Wer in diesen Tagen Ungarns meistgelesenes, bislang unabhängiges Nachrichtenportal index.hu besucht, wird Veränderungen bemerken. Viele der Meldungen kommen von der staatlichen Nachrichtenagentur MTI.Und es fehlen die großen Storys, die aufgrund eigener Recherche politischen Fehlentwicklungen und mutmaßlichen Korruptionsvorgängen nachspüren.Tatsächlich schleppt sich das Portal in …