Kategorie: Politik

Home Politik
Ministerium: Kürzerer Genesenen-Status wegen Omikron
Beitrag

Ministerium: Kürzerer Genesenen-Status wegen Omikron

Der Corona-Genesenen-Status ist auf drei Monaten verkürzt worden – das Bundesgesundheitsministerium begründet dies mit der neuen Virusvariante Omikron. Diese Festlegung des Robert Koch-Instituts (RKI) sei aus wissenschaftlicher Sicht erfolgt, sagte ein Ministeriumssprecher am Montag in Berlin. Hintergrund sei, dass aufgrund der vorherrschenden Omikron-Variante ein sehr viel größeres Risiko bestehe…

Ukraine: Baerbock fordert friedliche Lösung des Konflikts
Beitrag

Ukraine: Baerbock fordert friedliche Lösung des Konflikts

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock hat sich bei einem Treffen mit ihrem ukrainischen Kollegen Dmytro Kuleba für eine friedliche Lösung des Ukraine-Konflikts ausgesprochen. «Denn Diplomatie ist der einzig gangbare Weg», sagte die Grünen-Politikerin am Montag mit Blick auf ukrainische Ängste vor einem Angriff Russlands. «Wir haben einen langen Atem», betonte sie. Deutschland sei bereit zum Dial…

BKA: Telegram löscht rechtsextremistische Inhalte nur selten
Beitrag

BKA: Telegram löscht rechtsextremistische Inhalte nur selten

Das Bundeskriminalamt (BKA) sieht bei der Löschung rechtsextremistischer Inhalte durch Telegram erhebliche Defizite. Der zunehmend auch als Plattform genutzte Messengerdienst komme «erfahrungsgemäß Anregungen zur Löschung von rechtsextremistischen Inhalten größtenteils nicht nach», teilte das BKA am Montag auf Anfrage mit. «Es ist nicht erkennbar, dass Telegram regulierend eingreift und derartige …

Infos über Abtreibungen sollen schon bald straffrei sein
Beitrag

Infos über Abtreibungen sollen schon bald straffrei sein

Für Praxen soll es bald nicht mehr strafbar sein, auf ihrer Webseite Informationen über Abtreibungen zur Verfügung zu stellen. Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) legte am Montag nach Angaben seines Ministeriums einen Entwurf für die Aufhebung des Paragrafen §219a vor, der die «Werbung für den Abbruch der Schwangerschaft» verbietet. Als «Werbung» gelten schon ausführliche Informationen über…

Mehr als eine halbe Million Corona-Impfungen am Wochenende
Beitrag

Mehr als eine halbe Million Corona-Impfungen am Wochenende

In Deutschland sind am Wochenende mehr als eine halbe Millionen Impfungen gegen das Coronavirus verabreicht worden. Am Sonntag wurden 129.000 Impfungen vorgenommen, am Samstag waren es 408.000, wie aus Daten des Robert Koch-Instituts vom Montag hervorgeht.Mindestens 60,5 Millionen Menschen haben den vollständigen Grundschutz gegen das Coronavirus mit der meist nötigen zweiten Impfung erhalten. Das…

Jüdischer Notar soll Anne Frank an Nazis verraten haben
Beitrag

Jüdischer Notar soll Anne Frank an Nazis verraten haben

Das Versteck von Anne Frank und ihrer Familie in Amsterdam vor den Nationalsozialisten ist nach neuen Untersuchungen sehr wahrscheinlich von einem jüdischen Notar verraten worden. Dieses Ergebnis eines Untersuchungsteams wurde am Montag in niederländischen Medien präsentiert. Danach hatte der Notar Arnold van den Bergh den deutschen Besatzern eine Liste mit Verstecken von Juden in Amsterdam...

Johnson sagt wegen «Partygate» vor interner Ermittlerin aus
Beitrag

Johnson sagt wegen «Partygate» vor interner Ermittlerin aus

Begleitet von neuen Vorwürfen in der «Partygate»-Affäre hat der britische Premierminister Boris Johnson einem Bericht zufolge vor einer internen Ermittlerin ausgesagt. Der Regierungschef habe der hohen Beamtin Sue Gray Rede und Antwort gestanden, schrieb die Zeitung «Daily Telegraph» am Montag. Das Ergebnis von Grays Untersuchung wird in Großbritannien mit Spannung erwartet. Johnson hat angedeutet…

Kiew: Baerbock trifft Vertreter der OSZE-Beobachtermission
Beitrag

Kiew: Baerbock trifft Vertreter der OSZE-Beobachtermission

Außenministerin Annalena Baerbock hat sich zu Beginn ihres Antrittsbesuchs in der Ukraine mit Vertretern der dortigen Beobachtermission der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) getroffen. Neben Gesprächen mit deutschen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Mission war in Kiew auch ein Treffen mit dem Sonderbeauftragten des OSZE-Vorsitzes in der Ukraine, Mikko Kinnunen, g…

Ungeimpften Beschäftigten in Arztpraxen droht Kündigung
Beitrag

Ungeimpften Beschäftigten in Arztpraxen droht Kündigung

Beschäftigte in Hausarztpraxen, die nach Inkrafttreten der Corona-Impfpflicht keinen Impf- oder Genesenennachweis vorlegen können, müssen mit einer Abmahnung und in letzter Konsequenz mit ihrer Entlassung rechnen. Das geht aus einem Informationsblatt des Deutschen Hausärzteverbandes hervor, über das als erstes das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND, Montag) berichtete.Die sogenannte einrichtungsb…