Kategorie: Politik

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Ukrainerin will heraus aus dem Wartezustand
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Ukrainerin will heraus aus dem Wartezustand

Olha will in Deutschland bleiben, erst einmal. Die junge Frau mit dem breiten Lächeln sagt, sie kenne etliche Landsleute, die in den vergangenen Wochen in die Ukraine zurückgegangen seien – weil sie es ohne ihre Angehörigen nicht ausgehalten hätten oder weil es ihnen schwer gefallen sei, sich an die hiesigen Gepflogenheiten zu gewöhnen.Für sie selbst...

Erstes Treffen von CDU und Grünen nach NRW-Landtagswahl
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Erstes Treffen von CDU und Grünen nach NRW-Landtagswahl

Drei Tage nach ihren Erfolgen bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen treffen sich Vertreter von CDU und Grünen zu einem ersten Gespräch. In Düsseldorf kommen auf Einladung der CDU heute Nachmittag jeweils fünf Politiker beider Parteien zusammen. Darunter sind Ministerpräsident Hendrik Wüst und Grünen-Landeschefin Mona Neubaur. Nach Angaben beider Seiten geht es dabei um eine Bewertung...

Selenskyj: Telefonat mit Scholz „recht produktiv“
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Selenskyj: Telefonat mit Scholz „recht produktiv“

Nach Spannungen im Verhältnis zwischen Kiew und Berlin hat der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj sein Telefonat mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) als „recht produktiv“ bezeichnet. Man habe unter anderem über militärische Unterstützung für die Ukraine gesprochen, teilte Selenskyj in der Nacht zum Mittwoch in seiner täglichen Videoansprache mit. Er habe Scholz über die aktuelle militärisch…

Charkiwer Frühling – eine Stadt schwankt zwischen Siegesfreude, Erleichterung und Angst
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Charkiwer Frühling – eine Stadt schwankt zwischen Siegesfreude, Erleichterung und Angst

Der „Protagonist“ ist angesagt in Charkiw. Der Laden ist je nach Tageszeit Frühstückscafé, Restaurant oder Tanzbar. Zwischen den Tischen thront eine Musikanlage der Marke Pionieer DJ. Jetzt aber ist Mittag und der „Protagonist“ voll mit Soldaten der ukrainischen Armee. Auch sie sind Protagonisten, lässige, junge Athleten, die sich inzwischen auch als finanzielle Elite fühlen können:...

„Das ist Terrorismus“: Biden besucht Buffalo
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„Das ist Terrorismus“: Biden besucht Buffalo

US-Präsident Joe Biden hat die Attacke von Buffalo mit zehn Toten als rassistischen Terrorismus verurteilt und auch Medien und Politik schwere Vorwürfe gemacht. „Was hier passiert ist, ist schlicht und einfach Terrorismus“, sagte der US-Präsident am Dienstag in Buffalo. Die Ideologie der Vorherrschaft von Weißen (White Supremacy) sei „giftig“ und habe keinen Platz in Amerika....

Beim 9-Euro-Ticket kommt es zum politischen Showdown
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Beim 9-Euro-Ticket kommt es zum politischen Showdown

Die Vorarbeiten sind weitgehend abgeschlossen, nächste Woche soll in manchen Verkehrsverbünden schon der Vorverkauf beginnen. Als Teil des Energiepreisentlastungspakets hatte die Bundesregierung beschlossen, im Juni, Juli und August Monatstickets für nur neun Euro anzubieten. Das soll nicht nur ÖPNV-Nutzern helfen, mit den allseits gestiegenen Lebenshaltungskosten zurechtzukommen. Erklärtes Ziel i…

Einigung im Streit um Klimastiftung
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Einigung im Streit um Klimastiftung

Der Vorstand der umstrittenen Klimastiftung MV um Ex-Ministerpräsident Erwin Sellering (SPD) macht den Weg frei für eine Auflösung der Stiftung. Wie Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) nach einer Einigung mit dem dreiköpfigen Stiftungsvorstand am Dienstag mitteilte, wird der Vorstand voraussichtlich Ende September geschlossen die Ämter niederlegen. Zuvor soll der wirtschaftliche Geschäftsbe…

Schweden und Finnland nehmen klaren Kurs auf die Nato
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Schweden und Finnland nehmen klaren Kurs auf die Nato

Schweden und Finnland nehmen vor dem Hintergrund des russischen Angriffskriegs in der Ukraine gemeinsam Kurs auf die Nato. Am Mittwoch wollen die nordischen Länder ihre Mitgliedsanträge bei der Nato einreichen. Sie geben damit ihre lange Tradition der militärischen Bündnisfreiheit auf. Doch die Türkei droht, die Nato-Norderweiterung mit einem Veto zu blockieren.Russland spielte die Folgen eines...

NRW-Grüne wollen vorerst zweigleisig fahren
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NRW-Grüne wollen vorerst zweigleisig fahren

Für die anstehenden Regierungsbildung in Nordrhein-Westfalen halten sich die Grünen mit einem Rekordergebnis im Rücken verschiedene Optionen offen. Das erste Gespräch soll zwar mit dem Wahlsieger CDU geführt werden, machte Grünen-Spitzenkandidatin Mona Neubaur am Dienstag nach der konstituierenden Sitzung der Landtagsfraktion deutlich. Die Grünen stünden aber auch für Gespräche mit der SPD bereit,…

Koalitionsfrage in Kiel nach erster Sondierung weiter offen
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Koalitionsfrage in Kiel nach erster Sondierung weiter offen

Nach dem Auftakt der Sondierungsgespräche zur Bildung einer neuen Landesregierung in Schleswig-Holstein ist die weitere Entwicklung nach wie vor offen. Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) erneuerte nach einem fünfstündigen Treffen mit der Spitze der Grünen am Dienstag seinen Wunsch, die Dreierkoalition mit den Grünen und der FDP fortzusetzen, obwohl die CDU schon mit einer der beiden...