Kategorie: Politik

Home Politik
USA setzen mit Verbündeten auf Indopazifik
Beitrag

USA setzen mit Verbündeten auf Indopazifik

Washington (dpa) – Die USA, Indien, Australien und Japan wollen ihr Engagement im Indopazifik ausbauen und damit China die Stirn bieten.«Als wir uns vor sechs Monaten trafen, gingen wir konkrete Verpflichtungen ein, um unsere gemeinsame und positive Agenda für einen freien und offenen Indopazifik-Raum voranzubringen», sagte Biden am Freitag zu Beginn des Treffens. «Heute kann...

Vereinbarung im Fall der Huawei-Finanzchefin erzielt
Beitrag

Vereinbarung im Fall der Huawei-Finanzchefin erzielt

New York (dpa) – Das jahrelange US-Verfahren gegen Huawei-Finanzchefin Meng Wanzhou soll mit einer Vereinbarung mit dem amerikanischen Justizministerium beigelegt werden. Die Seiten einigten sich auf den Deal am Freitag vor Gericht in New York.Meng sitzt seit Ende 2018 in Kanada fest. Die US-Behörden wollen den Antrag auf Auslieferung in die USA nun zurückziehen. Für...

Bundestags-Direktmandate im Blick der Demoskopen: Das sagen die Prognosen
Beitrag

Bundestags-Direktmandate im Blick der Demoskopen: Das sagen die Prognosen

Die Parteienpräferenzen der Bundesbürger sind gut erforscht. Regelmäßig stellt eine Handvoll Demoskopie-Institute die Sonntagsfrage: Wen würden Sie wählen, wenn am nächsten Sonntag Bundestagswahl wäre? Letzter Stand in dieser Woche: CDU/CSU landen bei 21 bis 23 Prozent, die SPD bei 25, die Grünen bei 16 bis 17, die AfD bei 10 bis 12 Prozent. Die Zweitstimmen...

Wer könnte nach der Bundestagswahl mit wem koalieren?
Beitrag

Wer könnte nach der Bundestagswahl mit wem koalieren?

Die Regierungsbildung nach der Wahl könnte diesmal so lange dauern, dass sich die Bürger und Bürgerinnen schon mal auf eine weitere Weihnachtsansprache Angela Merkels einstellen sollten. Denn Gewissheit über den künftigen Kanzler oder die nächste Kanzlerin wird der Wahlsonntag noch nicht bringen. Er oder sie braucht eine Mehrheit, eine Koalition auf die man sich im...

Gespaltenes Land: Wie der Zusammenhalt der Deutschen auf die Probe gestellt wird
Beitrag

Gespaltenes Land: Wie der Zusammenhalt der Deutschen auf die Probe gestellt wird

Zusammenhalt. Alle Parteien, die das Kanzleramt erobern möchten, wollen ihn. 17-mal taucht das Wort im Wahlprogramm der Grünen auf, jeweils 13-mal in großkoalitionärer Einigkeit bei Union und SPD. Diesen gesellschaftlichen Kitt hat die Groko, deren Koalitionsvertrag unter anderem mit „Ein neuer Zusammenhalt für unser Land“ überschrieben war, also nicht anrühren können. Sonst müsste nicht erneut...

Worüber Frauen oft anders denken als Männer
Beitrag

Worüber Frauen oft anders denken als Männer

Holger Salzer hat Redebedarf. Er ist Konstrukteur, 56 Jahre alt, wohnt in Chemnitz. Die Gesellschaft, so sein Eindruck, ist gespalten. Die Politik befeuere das. „Das geht ganz oben los“, sagt er. „Da sind schlechte Vorbilder. Sie verlassen die sachliche Form. Aber wir wollen ja da keine Namen nennen.“ Was ihn immer noch umtreibt, sind die...

Biden empfängt Kollegen aus Indien, Japan und Australien
Beitrag

Biden empfängt Kollegen aus Indien, Japan und Australien

Washington (dpa) – US-Präsident Joe Biden hat die Regierungschefs aus Indien, Japan und Australien im Weißen Haus empfangen.«Als wir uns vor sechs Monaten trafen, gingen wir konkrete Verpflichtungen ein, um unsere gemeinsame und positive Agenda für einen freien und offenen Indo-Pazifikraum voranzubringen», sagte Biden am Freitag zu Beginn des Treffens. «Heute kann ich mit Stolz...

Biden wirbt für Investitionspakete – Zahlungsausfall droht
Beitrag

Biden wirbt für Investitionspakete – Zahlungsausfall droht

Washington (dpa) – Vor einer mit Spannung erwarteten Woche im US-Kongress hat Präsident Joe Biden noch einmal für seine beiden geplanten gewaltigen Investitionspakete geworben.«Beide müssen verabschiedet werden, und sie werden große Wirkung haben», sagte Biden am Freitag im Weißen Haus. Am kommenden Montag könnte das Repräsentantenhaus über das von ihm angestoßene Infrastrukturpaket entscheiden – …

Biden ruft Berechtigte zu Corona-Auffrischungsimpfungen auf
Beitrag

Biden ruft Berechtigte zu Corona-Auffrischungsimpfungen auf

Washington (dpa) – Nach der Zulassung von Corona-Auffrischungsimpfungen für bestimmte Bevölkerungsgruppen in den USA hat Präsident Joe Biden dringend dazu aufgerufen, das Angebot zu nutzen.Biden appellierte bei einer Ansprache im Weißen Haus an die Berechtigten, sich eine dritte Impfung geben zu lassen, sobald sie an der Reihe seien. Die US-Arzneimittelbehörde FDA hatte Corona-Auffrischungsimpfung…

Steinmeier für ehrlichere, klügere und stärkere Außenpolitik
Beitrag

Steinmeier für ehrlichere, klügere und stärkere Außenpolitik

New York (dpa) – Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat eine ehrlichere, klügere und stärkere deutsche Außenpolitik als Konsequenz aus dem Scheitern des Westens in Afghanistan angemahnt.Ein «Rückzug von der Welt» sei keine Option, sagte er am Freitag in der ersten Rede eines Bundespräsidenten vor der UN-Vollversammlung seit fast 40 Jahren.Steinmeier plädierte eindringlich für mehr deutsche un…