POLITIK
14.06.12 22:58 Uhr
Chemnitzer Bahnanbindung: Heftiger Streit im Landtag
Die schlechte Bahnanbindung von Chemnitz ist nun auch Thema im Landtag in Dresden. In einer Debatte zur Verkehrspolitik, die von den Grünen beantragt worden war, gab es heftige Diskussionen um die Frage, wer für den Stillstand verantwortlich ist. Im Mittelpunkt stand dabei besonders der vage geplante Ausbau der Strecke Chemnitz-Leipzig zu einer Fernverkehrsstrecke.
Verkehrsminister Sven Morlok (FDP) und Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) griffen in der Debatte die SPD scharf an. Sie kritisierten vor allem, dass sich zwischen 2006 und 2009 in Sachen Fernverkehr nichts getan habe, obwohl die SPD in dieser Zeit den Landesverkehrsminister (Thomas Jurk), den Bundesverkehrsminister (Wolfgang Tiefensee) sowie die Oberbürgermeister von Chemnitz (Barbara Ludwig) und Leipzig (Burkhard Jung) gestellt habe. Die Elektrifizierung zwischen Chemnitz und Leipzig hätte damals vorangetrieben werden können, so der Tenor. Ähnliche Kritik hatte im Vorfeld des Bahngipfels bereits der Chemnitzer Bundestagsabgeordnete Michael Leutert (Die Linke) geäußert.
Die SPD wies die Vorwürfe zurück. "Den Ausbau der Strecke Chemnitz-Leipzig hat der damalige Verkehrsminister Jurk auf den Weg gebracht", betonte der verkehrspolitische Sprecher der SPD im Landtag, Mario Pecher. "Zudem hat er die Elektrifizierung der Sachsen-Franken-Magistrale in Sachsen durchgesetzt." An den amtierenden Verkehrsminister Morlok ging die Botschaft: "Wir alle fragen uns, was die FDP in ihrer mittlerweile fast dreijährigen Regierungszeit erreicht hat."
Eine schnelle Lösung ist nicht in Sicht: Der fernverkehrstaugliche Ausbau der Strecke Chemnitz-Leipzig soll offiziell für den nächsten Bundesverkehrswegeplan angemeldet werden. Zudem wurde auf dem Bahngipfel vor einer Woche zwischen Bahn und Freistaat vereinbart, dass geprüft werden soll, ob eine Elektrifizierung sinnvoll ist. In den nächsten Jahren bleibt Chemnitz damit absehbar vom Fernverkehr abgeschnitten.
Die verkehrspolitische Sprecherin der Grünen, Eva Jähnigen, kritisierte erneut die Kürzungen des Freistaats im Personennahverkehr für 2011 und 2012. Deswegen gebe es derzeit in zahlreichen Verkehrsverbünden eine Erhöhung der Preise bei gleichzeitiger Ausdünnung der Fahrpläne. Dabei hatte sie wahrscheinlich auch den VMS in der Chemnitzer Region vor Augen: Seit Sonntag fahren auf der Strecke Chemnitz-Zwickau deutlich weniger Züge, im August werden allerdings im Verbundgebiet die Preise angehoben.
Verkehrsminister Sven Morlok (FDP) und Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) griffen in der Debatte die SPD scharf an. Sie kritisierten vor allem, dass sich zwischen 2006 und 2009 in Sachen Fernverkehr nichts getan habe, obwohl die SPD in dieser Zeit den Landesverkehrsminister (Thomas Jurk), den Bundesverkehrsminister (Wolfgang Tiefensee) sowie die Oberbürgermeister von Chemnitz (Barbara Ludwig) und Leipzig (Burkhard Jung) gestellt habe. Die Elektrifizierung zwischen Chemnitz und Leipzig hätte damals vorangetrieben werden können, so der Tenor. Ähnliche Kritik hatte im Vorfeld des Bahngipfels bereits der Chemnitzer Bundestagsabgeordnete Michael Leutert (Die Linke) geäußert.
Die SPD wies die Vorwürfe zurück. "Den Ausbau der Strecke Chemnitz-Leipzig hat der damalige Verkehrsminister Jurk auf den Weg gebracht", betonte der verkehrspolitische Sprecher der SPD im Landtag, Mario Pecher. "Zudem hat er die Elektrifizierung der Sachsen-Franken-Magistrale in Sachsen durchgesetzt." An den amtierenden Verkehrsminister Morlok ging die Botschaft: "Wir alle fragen uns, was die FDP in ihrer mittlerweile fast dreijährigen Regierungszeit erreicht hat."
Eine schnelle Lösung ist nicht in Sicht: Der fernverkehrstaugliche Ausbau der Strecke Chemnitz-Leipzig soll offiziell für den nächsten Bundesverkehrswegeplan angemeldet werden. Zudem wurde auf dem Bahngipfel vor einer Woche zwischen Bahn und Freistaat vereinbart, dass geprüft werden soll, ob eine Elektrifizierung sinnvoll ist. In den nächsten Jahren bleibt Chemnitz damit absehbar vom Fernverkehr abgeschnitten.
Die verkehrspolitische Sprecherin der Grünen, Eva Jähnigen, kritisierte erneut die Kürzungen des Freistaats im Personennahverkehr für 2011 und 2012. Deswegen gebe es derzeit in zahlreichen Verkehrsverbünden eine Erhöhung der Preise bei gleichzeitiger Ausdünnung der Fahrpläne. Dabei hatte sie wahrscheinlich auch den VMS in der Chemnitzer Region vor Augen: Seit Sonntag fahren auf der Strecke Chemnitz-Zwickau deutlich weniger Züge, im August werden allerdings im Verbundgebiet die Preise angehoben.
Wie wärs wenn erstmal die Bahn und Busverbindungen innerhalb von Chemnitz so gestaltet werden das man auch früh morgens auf - und abends von der Arbeit wieder nach hause fahren kann??? Aber ist ja nichts neues das hier lieber n haufen Geld für nutzlose Dinge rausgeschmissen wird als es da einzusetzen wo es wirklich gebraucht würde. Stadt der "Moderne" nennt sich sowas...